Schmuck & Mineralien


AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Christian Emig, Almenweg 8, 67256 Weisenheim


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer, der Firma Christian Emig, Almenweg 8, 67256 Weisenheim, zukünftig Verkäufer genannt, und dem Käufer, abgeschlossenen Warenlieferungsverträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, außer wenn etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt.



§ 2. Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote des Verkäufers wenden sich ausschließlich an Wiederverkäufer und gewerbliche Käufer. Auf Verlangen des Verkäufers ist der Gewerbeschein vorzulegen.

2. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, eine Lieferverpflichtung besteht bis zur Bestätigung des Vertrages nicht.Dies gilt für Bestellungen per Telefon, Telefax, e-mail, Internet-Shop oder per anderem Kommunikationsweg. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme wird gegenüber dem Kunden bestätigt. Diese Bestätigung enthält nochmals die Bezeichnung der bestellten Artikel sowie den Preis.

3. Die auf der Webseite oder in Katalogen dargestellten Warenabbildungen stimmen nicht immer mit dem tatsächlichen Aussehen der Waren überein, diese sind Beispielsbilder. Es handelt sich bei der angebotenen Ware vielfach um Naturprodukte, die in Form, Farbe und Gewicht von einander abweichen können. Geschuldet wird nicht die abgebildete, sondern gleichwertige Ware, Abweichungen, die nicht wesentlich sind, gelten als vereinbart.



§ 3. Zahlungsbedingungen

1. Die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung sind Festpreise, Werbeangebote gelten nur innerhalb der Aktionsfrist. Die angegebenen Preise sind Nettopreise, hinzu kommt die gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 19 %, bei Büchern 7 %.

Bitte beachten Sie unser neues Rabattsystem:
- Netto- Jahreseinkaufswert 500,- Euro - 999,99 Euro: Gutschriftsbetrag: 3% des Netto- Jahreseinkaufswertes

- Netto- Jahreseinkaufswert 1.000,- Euro - 2.499,99 Euro: Gutschriftsbetrag: 5% des Netto- Jahreseinkaufswertes

- Netto- Jahreseinkaufswert 2.500,- Euro - 4.999,99 Euro: Gutschriftsbetrag: 10% des Netto- Jahreseinkaufswertes

- Netto- Jahreseinkaufswert 5.000,- Euro - 9.999,99 Euro: Gutschriftsbetrag: 15% des Netto- Jahreseinkaufswertes

- Netto- Jahreseinkaufswert 10.000,00 Euro - 14.999,99 Euro: Gutschriftsbetrag: 20% des Netto- Jahreseinkaufswertes

- Netto- Jahreseinkaufswert ab 15.000 Euro: Gutschriftsbetrag: 25% des Netto- Jahreseinkaufswertes

Am Jahresende erhalten Sie eine Gutschrift in Höhe des jeweiligen Betrages.
Der Gutschriftsbetrag ist bis zum Ende des folgenden Jahres einzulösen, danach verfällt er.
Die Verrechnung des Guthabens erfolgt erst, wenn alle alten Rechnungen beglichen sind..

2. Der Käufer trägt die Versandkosten, diese werden pauschal nach dem Umfang der Lieferung berechnet, und zusammen mit dem Gesamtkaufpreis vor Absenden der Bestellung angezeigt. Für Bestellungen mit einem Warenwert unter 20,00 € (netto, ohne Versandkosten) wird für den erhöhten Handlingaufwand ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 2,50 € in Rechnung gestellt.

3. Die Zahlung kann per Vorauskasse, Überweisung, bar oder durch Lastschrift erfolgen, sofern der Käufer mit der Bestellung eine Einzugsermächtigung erteilt.

4. Der Kaufpreis ist, wenn nichts anderes inividuell vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge fällig. Bei sofortiger Zahlung durch Barzahlung, EC-Kartenzahlung oder Lastschrift gewähren wir einen Skontoabzug von 3 %.
Spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung tritt, auch ohne Mahnung, Verzug ein. Der Verkäufer ist berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10 € zu berechnen, nicht eingelöste Lastschriften werden mit 15 € berechnet. Der Käufer ist berechtigt, nachzuweisen, dass der Verzugsschaden geringer ist. Die Forderung ist ab Verzug mit 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer ist berechtigt, weitere Kosten des Verzugs geltend zu machen, wenn diese entstanden und wirtschaftlich erforderlich sind.

5. Aufgerechnet werden kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder durch uns anerkannten Gegenansprüchen.



§ 4. Lieferung und Lieferzeit

1. Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als „verbindlicher Liefertermin“ vom Verkäufer schriftlich bestätigt worden.

2. Die Lieferung durch den Verkäufer steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich Mitteilung machen, falls eine Selbstbelieferung nicht stattfindet. Sofern die Nichtverfügbarkeit nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist, steht es dem Verkäufer frei, zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern, einen gleich- oder höherwertigen Artikel anzubieten, oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz,- oder Erfüllungsansprüche des Käufers bestehen in diesem Fall nicht.

3. Ist dem Verkäufer die Lieferung der Ware länger als 1 Monat ab Bestelldatum unmöglich, so ist der Kunde, nach erfolgloser Nachfristsetzung von 3 Wochen, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.



§ 5. Versand

1. Ist ein Versand der bestellten Ware erforderlich, so erfolgt dieser ab Sitz des Verkäufers auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Dem Verkäufer steht die Wahl des Transportunternehmens und die Art des Transportmittels frei, wenn nicht andersweitige Vereinbarungen getroffen wurden. In der Regel wird die Ware mit DHL versendet. Die pauschalen Versandkosten betragen dabei 7,00 € zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer pro Paket (innerhalb Deutschlands und bis maximal 30 kg). Die Kosten für Lieferungen ins Ausland, per Spedition oder mit einem anderen Transportunternehmen erhalten Sie auf Anfrage.

2. Die Gefahr geht mit Absendung ab Sitz des Verkäufers auf den Käufer über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

3. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits im Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Die durch die Verzögerung entstandenen Kosten (insbesondere Lagerspesen) hat der Käufer zu tragen.

4. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung sei vom Lieferanten schriftlich übernommen worden.

5. Verweigert der Käufer die Annahme bestellter Ware, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Verkäufer stellt in jedem Fall die Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren in Rechnung und kann auch ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens 25% des Kaufpreis verlangen. Bei erneuter Zusendung werden entstandene Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren neu berechnet.



§ 6. Eigentumsvorbehalt

1. Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei wiederholter Belieferung behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Käufer ist verpflichtet, bis zum Eigentumsübergang die Ware sachgemäß zu behandeln.

3. Der Käufer ist verpflichtet, uns bis zum Eigentumsübergang einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. einen Besitzerwechsel der Ware, sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

4. Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Lieferant sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Lieferanten gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware handelt.

5. Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff.2 und 3 dieser Bestimmung, die Vermögensschäden entstehen lässt, nach eigener Wahl vom Vertrag zurückzutreten, die Ware herauszuverlangen, oder Lieferungen aus laufenden Geschäften zurückzuhalten.

6. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

7. Übersteigt der Wert der Sicherheiten gemäß der vorstehenden Absätze dieser Ziffer den Betrag der hierdurch gesicherten noch offenen Forderung auf absehbare Dauer um mehr als 20%, ist der Käufer berechtigt, vom Lieferanten insoweit die Freigabe von Sicherheiten zu verlangen, als die Überschreitung vorliegt.

8. Die Geltendmachung der Rechte des Lieferanten aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet



§ 7. Rücktrittsrechte des Verkäufers

Der Verkäufer ist aus folgenden Gründen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:
1. Wenn sich entgegen der vor Vertragsschluss bestehenden Annahme ergibt, dass der Käufer nicht kreditwürdig ist. Kreditunwürdigkeit kann ohne weiteres angenommen werden in einem Fall des Wechsel- oder Scheckprotestes, der Zahlungseinstellung durch den Käufer oder eines erfolglosen Zwangsvollsteckungsversuches beim Käufer. Nicht erforderlich ist, dass es sich um Beziehungen zwischen Lieferant und Käufer handelt.

2. Wenn sich herausstellt, dass der Käufer unzutreffende Angaben im Hinblick auf seine Kreditwürdigkeit gemacht hat und diese Angaben von erheblicher Bedeutung sind.

3. Wenn die unter Eigentumsvorbehalt des Käufers stehende Ware anders als im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Käufers veräußert wird, insbesondere durch Sicherungsübereignung oder Verpfändung. Ausnahmen hiervon bestehen nur, soweit der Lieferant sein Einverständnis mit der Veräußerung schriftlich erklärt hat.

§ 8. Gewährleistung

1. Wir haften für Mängel der Ware ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Gewährleistung kann durch Individualvereinbarung ausgeschlossen werden. Der Käufer hat den Nachweis zu führen, dass die Ware sachgemäß behandelt wurde.

2. Schadensersatzansprüche und weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, solange diese nicht aus Fehlern von uns zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen Der Ausschluß gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten seitens des Verkäufers oder des Fehlens schriftlicher zugesicherter Eigenschaften.

3. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Anlieferung zu untersuchen und bestehende Mängel dem Verkäufer unverzüglich, spätestens bis zum übernächsten auf die Anlieferung folgenden Werktag) schriftlich mitzuteilen. Mängel, die nach dieser Frist gemeldet werden, sind verspätet, und müssen vom Verkäufer nicht mehr berücksichtigt werden.

4. Die im Fall eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an den Verkäufer darf nur mit dessen vorheriger Zustimmung erfolgen.Rücksendungen, die ohne vorherige Zustimmung erfolgen, brauchen von dem Verkäufer nicht angenommen zu werden.

5. Für Mängel der Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6. Schlägt die Nacherfüllung dreimal fehl ,kann der Käuer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7. Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiteter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch zu.

8. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.



§ 9. Haftungsbeschränkungen

1. Unsere Haftung außerhalb der Gewährleistung für Mängel wird auf Schäden, die aufgrund grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln beruhen, beschränkt.

2. Soweit der Verkäufer eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, ist er dem Käufer gegenüber zum Ersatz des typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden verpflichtet.

3. Die Haftungseinschränkung gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.



§ 10. Datenschutz

Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geschützt.

Die Datenschutzbestimmungen finden Sie hier





§ 11. Schlussbestimmungen

1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts findet keine Anwendung.

2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bad Dürkheim. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.



Weisenheim, August 2011

Aus Sicherheitsgründen wird bei Bestellungen die IP-Adressen gespeichert.
Die IP Adresse dieses Rechners lautet: 54.205.95.9
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